Mehr Transparenz bei ÖPP-Verfahren

Öffentlich Private Partnerschaften haben sich – auch während der Wirtschafts- und Kapitalmarktkrise – erfolgreich am Markt behauptet. Seit 2002 konnten allein im öffentlichen Hochbau über 150 Projekte mit einem Investitionsvolumen von mehr als vier Milliarden Euro beauftragt werden. Im Verkehrsbereich wurden acht Projekte mit einem Investitionsvolumen von knapp zwei Milliarden Euro an den Markt gebracht. 

Trotzdem sind ÖPP-Projekte derzeit vor allem bei privatisierungskritischen Nichtregierungsorganisationen, Gewerkschaften und Rechnungshöfen starker Kritik ausgesetzt. Bemängelt wird insbesondere die vermeintlich fehlende Transparenz der ÖPP-Verfahren, so würden z.B. Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen und ÖPP-Vertragswerke nicht öffentlich zugänglich gemacht. 

Die deutsche Bauindustrie stellt sich dieser Kritik.Sie hat ein originäres Interesse daran, dem Anschein der mangelnden Transparenz entgegen zu wirken. Die Erfahrungen auf weiterentwickelten ÖPP-Märkten wie Großbritannien oder Australien zeigen, dass eine offenere Kommunikationspolitik zu mehr Transparenz führt und für den ÖPP-Prozess hilfreich sein kann. Daher hat die deutsche Bauindustrie Transparenzleitlinien erarbeitet.

Darüber hinaus kann sich die Deutsche Bauindustrie noch mehr Transparenz vorstellen und befürwortet die grundsätzliche Offenlegung von ÖPP-Vertragswerken - siehe Positionspapier "ÖPP-Transparenzinitiative"