News
02.03.2013
BMVBS: Brief an den neuen Niedersächsischen Verkehrsminister Lies bestätigt – Vorwürfe gegen das ÖPP-Projekte A7 sind haltlos
Der parlamentarische Staatsekretär im Bundesverkehrsministerium, Enak Ferlemann, hat in einem Brief an den neuen Niedersächsischen Verkehrsminister Olaf Lies Stellung zu den Vorwürfen gegen das ÖPP-Projekt auf der BAB 7 genommen: "Weder wurden Daten manipuliert noch ... Weiter
01.03.2013
Bundesregierung: Annahmen für ÖPP-Effizienzvorteile sind nicht willkürlich - Zinsänderungsrisiko bei ÖPP besteht nicht
In der Antwort der Bundesregierung schrieb der parl. Staatssekretär im Bundesfinanzministerium, Dr. Andreas Scheuer, dass die Annahmen für ÖPP-Effizienzvorteile „nicht willkürlich“ seien, sondern sich aus den besonderen Merkmalen einer ÖPP-Variante begründen, nämlich dem Lebenszyklusansatz, einem ... Weiter
28.02.2013
Bundestag: Ausschuss macht Weg frei für "frühe Öffentlichkeitsbeteiligung" bei Planung von Großvorhaben
Die Öffentlichkeit soll bei der Planung von Großvorhaben künftig stärker beteiligt werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung „zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteiligung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren“ (17/9666) verabschiedete der Innenausschuss am Mittwochvormittag gegen die Stimmen der ... Weiter
28.02.2013
BostonConsulting: Öffentlich-private Partnerschaften könnten die Lösung für die Finanzierung des weltweit nötigen Infrastrukturausbaus bedeuten
Fehlende Gelder für den Ausbau der Infrastruktur sind weltweit ein Problem: In den Emerging Markets wächst der Bedarf schon aufgrund des Bevölkerungswachstums, in den Industriestaaten wegen der Sanierungserfordernisse einer überalterten Infrastruktur Weiter
20.02.2013
Kooperationsvertrag zwischen dem Land NRW und der Stadt Marl zur Prüfung der Rathaussanierung
Die Stadt Marl plant eine Sanierung des - mittlerweile denkmalgeschützten - Rathauskomplexes. Aufgrund der schlechten Finanzsituation kam es bislang zu keiner Umsetzung. Nun soll das Vorhaben forciert werden. Hierzu hat die Stadt Marl Kontakt zur ... Weiter
20.02.2013
Sts. Ferlemann steht weiter zu ÖPP-Projekten – sie funktionieren aber nicht überall
Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS), Enak Ferlemann, sagte im Interview für Frontal 21 am 19.02.2013, dass er ein großer Befürworter von ÖPP-Modellen sei. ÖPP funktionierten allerdings nicht überall, sondern ... Weiter
14.02.2013
ÖPP-Ausbau der A94 ist der richtige Weg
Die Bundestagabgeordnete und Mitglied im Verkehrsausschuss des deutschen Bundestags, Daniela Ludwig, unterstützt ihren CSU-Kollegen bzgl. des dringend benötigten Lückenschlusses der A94: „Wir haben viele Zuliefererbetriebe hier in Rosenheim, die darauf angewiesen sind, eine ordentliche Infrastruktur ... Weiter
13.02.2013
Weiden: Fachober-/Berufsschule wird als ÖPP umgesetzt
Die Firma Goldbeck Public Partner GmbH errichtet die Fachober-/Berufsschule (FOS/BOS) Weiden in Öffentlich Privater Partnerschaft. Dies berichtet das Internetportal Oberpfalznetz.de; die Vergabebekanntmachung im EU-Amtsblatt wurde am 12.02.2013 versandt. Weiter
05.02.2013
Miesbach: Spatenstich für Schulcampus
Zum offiziellen Spatenstich des ÖPP-Projekts im Landkreis Miesbach kamen Vertreter des Landkreises, der Marktgemeinde, der Schulen und des Bauträgers zusammen. Fertigstellungstermin soll schon zu Beginn des Schuljahres 2014/2015 erfolgen. »Das ist ein ehrgeiziges Ziel«, sagte ... Weiter
04.02.2013
Bau genehmigt: A 10 darf achtstreifig ausgebaut werden
Das Brandenburger Verkehrsministerium hat den achtstreifigen Ausbau der A 10 zwischen den Dreiecken Potsdam und Nuthetal genehmigt. Die Baugenehmigung – der Planfeststellungsbeschluss – wurde am 29. Januar erteilt. Dieser Abschnitt gehört mit heute 89.000 Fahrzeugen ... Weiter
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ÖPP-Termine
dpa-Interview mit dem Geschäftsführer von A1 mobil, Lutz Hoffmann
Die vier Jahre lange Baustellenfahrerei auf der A1 zwischen Bremen und Hamburg hat ein Ende. Das Betreiberkonsortium A1 mobil verspricht, die jetzt durchgehend dreispurige Strecke so gut instand zu halten, dass es in den nächsten Jahren freie Fahrt gibt.
Nutzerzufriedenheit bei ÖPP-Projekten im Schulbereich
Studie des Instituts für Demoskopie Allensbach
ÖPP-Transparenzinitiative der Deutschen Bauindustrie
Mit diesem Positionspapier setzen wir uns aktiv für mehr Transparenz bei ÖPP-Projekten ein und befürworten die grundsätzliche Offenlegung von ÖPP-Vertragswerken.