19.02.2012

Garrelt Duin, MdB: ÖPP braucht einen neuen Anstoß

Die überwiegende Auffassung der SPD-Bundestagsfraktion sei es, dass ÖPP erhebliches Potential enthalte, um im gegebenen Haushaltsrahmen Infrastruktur zu sichern und zu gestalten. Dies bestätigte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Garrelt Duin, in einem Interview mit dem Behörden Spiegel Online. ÖPP müsse durch mehr „Transparenz, Wirtschaftlichkeit und Ausbau der fachlichen Kompetenz der öffentlichen Verwaltung“ ein neuer Anstoß gegeben werden. Die SPD-Fraktion erarbeite momentan Vorschläge, um die Debatte über Sinn und Praxis von ÖPP auf ein sachlich und fachlich höheres Niveau zu heben. Hierzu gehöre u.a., vordergründiges Lob und pauschale Kritik zu hinterfragen und zu untersuchen. Ein Durchbruch für ÖPP könne aber nur gelingen, wenn die Wirtschaftlichkeit im Einzelfall seriös und transparent geprüft werde. So müsse sowohl eine Offenlegung des Wirtschaftlichkeitsvergleichs als auch eine kritische Hinterfragung der Methodik zur Ermittlung des PSC erfolgen. Die Bauindustrie strebe gar ein höheres Maß an Transparenz an, als dies von den Kommunen gewünscht sei.

Link zum Interview des Behörden Spiegels, hier