18.11.2011

Berlin: Koalitionsvertrag der neuen Landesregierung signalisiert Öffnung für Öffentlich Private Partnerschaften

Die neue rot-schwarze Landesregierung in Berlin hat sich in ihrem am 17. November 2011 veröffentlichten Entwurf des Koalitionsvertrags von der bisher strikt ablehnenden Haltung zu ÖPP abgewandt. Künftig werden Projekte, die zu einem "messbar nachhaltigen Mehrwert" führen, im Einzellfall ergebnisoffen geprüft. Berlin öffnet sich somit als eines der letzten Bundesländer der Realisierung von Infrastrukturprojekten mittels Öffentlich Privater Partnerschaften.

Das gesamte Rundschreiben ist verfügbar im Bauindustrie-Portal