ÖPP in der Verkehrsinfrastruktur

Mit der Ausschreibung der Projekte der 1. Staffel der A-Modelle aber auch einzelner Landes- und Kommunalprojekte hat der deutsche Markt für PPP-Verkehrsprojekte neue Impulse erhalten: In den Jahren 2007 und 2008 sind Projekte mit einem Investitionsvolumen von jeweils 650 Mio. Euro zugeschlagen worden. Bis Ende August 2009 sind drei Aufträge mit einem Investitionsvolumen von 475 Mio. Euro vergeben worden:

• A 5 AS Baden-Baden – AS Offenburg
• Kreisstraßen in Lippe
• L192 in Schleswig-Holstein

Weitere Zuschläge sind bis Jahresende zu erwarten.

Nach dem Abschluss der ersten Staffel A-Modelle mit dem Zuschlag für die A 5 hat das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung (BMVBS) im Rahmen einer Informationsveranstaltung eine zweite Staffel von ÖPP-Verkehrsprojekten vorgestellt, die in den Jahren 2009 bis 2011 an den Markt gebracht werden soll. Zwei Projekte mit einem voraussichtlichen Investitionsvolumen von 460 Mio. Euro sind bereits 2009 ausgeschrieben worden:

• A 8 Ulm – Augsburg (zugeschlagen)
• A 9 AS Lederhose – Landesgrenze Thüringen/Bayern (zugeschlagen)

Gegenüber der ersten Staffel sind die neuen ÖPP-Verkehrsprojekte auf der Basis der Evaluierungsergebnisse weiterentwickelt worden:

Betreiberprojekte nach dem Fernstraßenbauprivatfinanzierungsgesetz (F-Modelle) sind bislang nur in zwei Fällen – der Warnowquerung und der Travequerung – zustande gekommen. Auch die Zahl der F-Modelle, die sich derzeit in Vorbereitung befinden, ist begrenzt.

Die deutsche Bauindustrie regt an, nicht nur den Deal-Flow im ÖPP-Verkehrswegebau zu sichern, die vertraglichen Grundlagen des A-Modells weiterzuentwickeln und neue Formen der Risikoverteilung im F-Modell zu erproben; wir sehen – gerade mit Blick auf den großen Erneuerungsbedarf im Verkehrswegenetz des Bundes – auch einen hohen Bedarf in der Erprobung neuer Vertragsmodelle. Wir denken dabei insbeson­dere an sog.ÖPP-Ver­fügbarkeitskonzepte, wie sie derzeit in Norwegen, Ungarn, Kanada oder Irland praktiziert werden.